Archive for the Parteien Category

Something funny in between

Posted in Alltagsgeschehen, Parteien with tags , , , , , on 6. Juli 2011 by noergelbuerger

Der deutsche Außenminister Westerwelle scheint einen außergewöhnlichen Nachnamen zu haben…

 

oder der Redakteur der Zeitung „The Democrat“ scheint Probleme mit deutschen Namen zu haben. Was sagt „Jido Fister Filly“ dazu? Wahrscheinlich das hier:

 

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Demonstration gegen Pierre Vogel

Posted in islam, Parteien with tags , , , , , , , on 4. Juli 2011 by noergelbuerger

Am 9. Juli 2011 plant der radikale Islamist/ Salafist Pierre Vogel alias „Abu Hamza“, in Hamburg eine Kundgebung abzuhalten. Der Hamburger Landesverband der Partei DIE FREIHEIT ruft alle demokratischen Parteien des Landes Hamburg, den Senat, die Hamburger Behörden und alle Hamburger Bürger dazu auf, sich mit uns gemeinsam aktiv dafür einzusetzen, daß die Salafisten und Pierre Vogel keine Chance erhalten, ihre demokratiefeindlichen Thesen in unserer Freien und weltoffenen Hansestadt Hamburg unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit zu verbreiten.

Bei dem deutschen Konvertiten Pierre Vogel ist sein islamischer Name Programm. Genau wie sein Namensvetter, Abu Hamza Rabi´a, bis 2005 die Nummer 3 der Al-Quaida-Hierarchie, steht Vogel für aggressiven, radikalen Islamismus, Antisemitismus, Anti-Amerikanismus und träumt von einem islamischen Gottesstaat auf deutschem Boden.

Pierre Vogel tritt für Geschlechterapartheid ein, bezeichnet die Steinigung von Ehebrecherinnen als die„Ausführung des Wortes Gottes“, und stellt offen fest, dass für Ihn Islam und Demokratie nicht vereinbar sind.Sein Hass richtet sich gegen Homosexuelle, sein Gastredner in Frankfurt/M., der Prediger Bilal Philips, tritt offen für die Ermordung von Schwulen und Lesben ein. Christen und Juden sind für Pierre Vogel Ungläubige, die es nach dem Koran zu unterwerfen gilt. Ein Totengebet zum Gedenken an den toten Al-Qaida-Chefterroristen Osama bin Laden konnte bei seinem letzten Auftritt gerade noch gerichtlich untersagt werden.

Pierre Vogels Auftritte sind keine religiösen, sondern politische Veranstaltungen, die sich gegen die Grundprinzipien unseres Landes richten. Lassen wir uns als mündige Bürger diese Agitation gegen unsere freiheitlichen Werte und unsere Demokratie nicht gefallen!

HAMBURG GEGEN ISLAMISMUS – Gegendemonstration am 9.7.2011

Sollte es den Hamburger Behörden nicht mit rechtsstaatlichen Mitteln gelingen, die Veranstaltung der Salafisten im Vorwege zu untersagen, rufen wir alle demokratischen Kräfte in Hamburg auf, sich unserer Protestveranstaltung gegen den Auftritt von Pierre Vogel anzuschließen.

HAMBURG GEGEN ISLAMISMUS – Schuhe und Kopftücher zeigen

Wir rufen Euch auf, es den Demonstranten in Ägypten gleichzutun. Bringt einen alten Schuh mit, um diesen als Zeichen Eurer Verachtung Richtung Bühne zu zeigen.

Alle Männer sollten sich als deutliches Zeichen gegen die Geschlechterapartheid ein möglichst farbenfrohes Kopftuch umbinden. Den teilnehmenden Frauen möchten wir keine Bekleidungsvorschriften machen. Geeignete Protestkleidung werden sie sicher finden.

Weitere Infos:

Das Märchen vom „Kampf gegen rechts™“

Posted in islam, Parteien with tags , , , , , , on 8. Juni 2011 by noergelbuerger

Es ist eigentlich eine gute Idee: Extremismus bekämpfen, Toleranz fordern und Frieden schaffen. Leider geht das in unserer Republik nur in eine ganz bestimmte Richtung. Während man unter dem Begriff „rechts“ alles zusammenfasst, was rechts der SPD steht, scheint die einfache Formel „rechts=rechtsextrem=böse“ nur für inländische Vereinigungen, Parteien und Politiker zu gelten. Kommen jedoch die „dringend benötigten Fachkräfte“ aus der Türkei in Form der „Grauen Wölfe“ nach Deutschland, wird diese Formel blitzartig außer Kraft gesetzt.

Man fragt sich natürlich, warum man die nationalistischen „Grauen Wölfe“, die sich übrigens offen antisemitisch, antikurdisch, antiamerikanisch und antiwasweissichnoch zeigen, derart hofiert, dass sie sich sogar ein „Kongresszentrum“ bauen dürfen (vgl. „Schulungszentren“ der NPD). Ich kann als Laie natürlich kaum eine tiefgehende Analyse aufstellen, sondern nur Vermutungen: die deutschen „Kämpfer gegen rechts ™“ haben ein derart verkrampftes Verhältnis zu ihrem eigenen Land, dass sie partout alles ablehnen, was auch nur im Entferntesten nach etwas „zu Deutschem“ aussieht, wobei die Grenzen hier jeder selbstbestimmt. Für die einen ist die NPD (verständlicherweise) rechtsextrem, für die anderen reicht schon ein auf Fakten basierendes Buch, um in hysterisches Kreischen zu verfallen.

Dabei machen es die „Grauen Wölfe“ den Kämpfern doch so einfach: immerhin sind sie derart offensichtlich rassistisch (sie betrachten die türkische „Rasse“ als Herrenrasse, Kurden sind äquivalent die „Untermenschen“), dass es sogar dem zugekifftesten Gutmenschen auffallen müsste.  Dennoch möchte man auf Dialog statt auf Verbot setzen, witzigerweise gefordert von einer Frau, deren Partei am lautesten nach dem NPD-Verbot ruft.

Fazit: der Kampf gegen rechts ist scheinheilig und nur zur Beruhigung des eigenen Gewissens gedacht. Wer allerdings diesen Kampf nur einseitig führt, der hat kein Gewissen.

 

Gedanken zur Bremer Bürgerschaftswahl

Posted in Parteien with tags , , , , , , , , on 25. Mai 2011 by noergelbuerger

Die Bremer haben gewählt und es zeichneten sich bereits im Vorfeld verschiedene Tendenzen ab: die Grünen profitieren immer noch von der Atompanik und die FDP kommt trotz des Vorzeige-Adoptivzöglings mit Migrationshintergrund nicht auf einen grünen Zweig und verliert sogar ihre Sitze im bremischen Parlament.

Während die FDP zumindest einen Hauch von Charakter zeigt und ihren Vorstand in Bremen geschlossen zurücktreten lässt, gibt es bei der CDU bislang keine personellen Veränderungen. Hat die Union vor der Übermacht der derzeitigen Öko-Welle resigniert und möchte erst bei deren Abflachen wieder angreifen? Oder ist man schlicht zu dümmlich-arrogant, um das katastrophale Ergebnis auch personell analysieren zu können? Schließlich haben die Grünen ein historisches Ergebnis eingefahren und sind auf Landesebene erstmals stärker als die Union…und solange sich die Union nicht auf einen geraden Kurs begibt (was nicht Muttis größte Stärke sein dürfte), wird’s auch nichts mit den Wählerstimmen.

Was mir aber wirklich aufstößt ist die Tatsache, dass der Erfolg der „Bürger in Wut“ kaum mediales Interesse erfährt. Zwar haben die BIW ihren Stimmenanteil mit einem Zuwachs von fast 3% enorm steigern können und gehören damit neben den Grünen zu den Gewinnern der Wahl, allerdings scheinen sie nicht in das heile Weltbild der Bremer Politik zu passen. Warum das so ist, ist so einfach wie enttäuschend: die BIW gelten wie nahezu alle Kleinparteien, die sich in den letzten Jahren aus enttäuschten Ex-„Volkspartei“mitgliedern formierten (BIW, Die Freiheit, PdV,usw), als rechtspopulistisch. Und wie wir ja bereits mühevoll indoktriniert bekommen haben, ist rechts schlecht und links ist gut. Selbst die Mitte ist schlecht, wie die SPD als selbsternannte Kraft der Mitte in den vergangenen Wahlen erfahren musste.

Prinzipiell ist mir das Schubladendenken eigentlich Wurscht. Hier tritt aber mein Gerechtigkeitssinn zutage: eine politische Richtung, gerade natürlich auch die, die sich plakativ für Offenheit und Toleranz einsetzt, kann und sollte keine andere Richtung diffamieren oder verleumden.

Antisemitismus? Rechtsextrem? Von wegen…

Posted in Parteien on 18. Mai 2011 by noergelbuerger

Folgende Tatsache mag für viele Bürger ja etwas ganz Neues sein, aber leider findet der Antisemitismus bei Linksextremen/Kommunisten ebenso viel Zuspruch wie auf der entsprechenden rechtsextremen Gegenseite.

Bestes Beispiel dafür dürfte das Skandälchen um die Duisburger Linkspartei-Fraktion im Stadtparlament sein:

hier wurde ein Pamphlet in .pdf-Format auf dem Server der Fraktion gefunden, das zum Boykott israelischer Produkte aufruft (die älteren Mitleser erinnern sich vielleicht an schlagkräftige Slogans wie „Kauft nicht bei Juden!“). Als wäre das nicht genug, „zierte“ ein Logo, kombiniert aus Hakenkreuz und Davidstern, diesen Schmierzettel.

Nun denkt sich der findige Mitleser vielleicht, das war ein böser Streich eines Praktikanten oder dergleichen. Leider nicht korrekt: der Fraktionsvorsitzende selbst, Hermann Dierkes, ruft zum Boykott israelischer Produkte auf und skandiert in bester antisemitischer Folklore, dass das Existenzrecht des Staates Israel „läppisch“ sei. Unglaublich? Hier der Videobeweis:

Gehen wir doch einmal tief in uns und fragen uns selbst, was wir denn tun würden, würde in unserer Partei ein offener Aufruf gegen israelische Produkte oder Israel selbst entstehen. Würden wir den Übeltäter entlarven und ihn zur Rede stellen? Oder würden wir uns hanebüchene Ausreden einfallen lassen und die Sache abwiegeln? Die Linkspartei-Fraktion entschied sich leider für letztere Variante und ließ tatsächlich verlauten, ein rechtsextremer Hacker hätte sich auf den Server gehackt und das Pamphlet dort abgelegt. Theoretisch natürlich möglich, aber warum hätte der Hacker das Pamphlet dann 3 Jahre lang unberührt lassen sollen? Hätte er nicht viel größeren Schaden anrichten können, wenn er seinen Mentalerguss zB zur NRW-Wahl veröffentlicht hätte? Nein, natürlich nicht. Mittlerweile ist der Linkspartei die Hacker-Ausrede wohl selbst zu blöd geworden, daher lautet die aktuelle Version, dass das Flugblatt im Rahmen eines Workshops auf den Server gelangte (in welchem Workshop der Linken darf man eigentlich antisemitisch tätig werden? Ach, egal).Die Linkspartei ist sich keiner Schuld bewusst, und so lässt sie auch Herrn Dierkes munter weiter hetzen.

Warum sollte man ihn auch entfernen? Anscheinend wird Antisemitismus in der Linkspartei geduldet, sogar die Quasi-Leugnung des Holocausts wird ja hingenommen, indem das Pamphlet vom „sogenannten Holocaust“ spricht. (Hier einseh-und downloadbar: hxxp://www.mediafire.com/?vmdz4bn8fk9l2ww    die x bitte durch t ersetzen).

Einen Lichtblick gibt es dennoch, völlig unvermutet und überraschend hat sich die regierende SPD zu Wort gemeldet und verlangt eine lückenlose Aufklärung dieser „Affäre“. Immerhin…auch wenn die SPD, in diesem Falle vertreten durch den Innenminister, keine Konsequenzen anheim stellt.

Natürlich ist Kritik an Israel berechtigt und gut; kein Staat der Welt ist fehlerfrei. Allerdings überschreitet die Duisburger Linke die Grenze zwischen Kritik und Antisemitismus deutlich, indem sie dem Staate sogar das Existenzrecht abspricht. Viel deutlicher kann man Antisemitismus und Antizionismus gar nicht ausdrücken. Deshalb wäre es nur konsequent gewesen, hätte die Linkspartei ihrem Fraktionsvorsitzenden mal gehörig die Meinung gegeigt und ihn zumindest aus diesem repräsentativen Amt entfernt. Leider ist genau das Gegenteil der Fall, was den Schluss zulässt, dass die restlichen Mitglieder entweder derselben Auffassung sind wie Dierkes ODER dass sie derartig ideologisch verblendet sind, dass sie selbst konstruktive Kritik als Angriff auf ihre Partei, ja auf ihr politisches Leben sehen. Armes Duisburg, armes Deutschland.

Ach übrigens, wer sich über dieses Thema gern auf dem Laufenden halten möchte, dem sei der unterhaltsame Blog der Ruhrbarone ans Herz gelegt, der diesen „Skandal“ aufgedeckt hat und regelmäßige Updates zum Thema durchführt.